Merken

Gesundheitspolitik und Lobbyismus: Der Weg ist das Ziel

25. Aug. 2017
/
0 Kommentare
/
Tags: Gesundheitspolitik, Lobbyismus, Patientenorganisationen
/
Author: Frank Bergs

In der Gesundheitspolitik gibt es eine Unzahl von Interessensgruppen, Verbänden und Netzwerken. Lobbying in der Gesundheitspolitik erfolgt überwiegend durch Verbände und ihre Vertreter bzw. die in ihrem Auftrag tätigen Organisationen und setzt insbesondere an dem Bedarf von Politikern und Ministerialbeamten an Beratung sowie an detaillierten und zuverlässigen Informationen an. Schaut man sich die Begrifflichkeit des Lobbyismus mal genauer an, so wird er in diversen Wirtschaftslexika damit beschrieben, dass Lobbyismus die vollständige Ausnutzung der Möglichkeiten der Einflussnahme von Nonprofit-Organisationen (NPO) auf das politische System ist. Wenn man davon ausgeht das in Deutschland jährlich über 300 Mrd. Euro für das Gesundheitswesen ausgegeben werden ist es naheliegend, dass auf dem Feld der Gesundheitspolitik eine Vielzahl von Verbänden und Lobbying-Organisationen aktiv sind. Die Frage stellt sich jedoch, wieviel Lobbying ist erlaubt und wo sind die ethischen Grenzen. Wenn man Lobbying unter der Verbandsbrille betrachtet kann das Ziel nur sein, ein Problembewußtsein zu schaffen, was von politischen Institutionen und Entscheidungsträgern aufgenommen, erkannt und zielorientiert mit konkreten Maßnahmen und Entscheidungen untermauert wird. Kritisch sollte man aber betrachten, dass die zur Verfügung gestellten Informationen der Verbände und Interessensvertretungen nicht immer interessensneutrale Sachinformationen beeinhalten, sondern auch häufig interessensgeleitende Darstellungen sind, die ihre allgemeine Neutralität verloren haben. Zudem stehen sich Lobbyisten der einzelnen Verbände wie den Dachorganisationen Ärztekammer, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverbände der Krankenkassen mit teilweise gegensätzlichen Interessen gegenüber und geraten gesundheitspolitisch in ihren Zielsetzungen aneinander. Ein wichtiger Schritt um den Patienten in den Mittelpunkt dieser kontrovers geführten Diskussionen zu führen war die Einführung einer Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss. Problem hierbei ist aber, dass den Patientenvertretern kein Stimmrecht, sondern nur ein Mitberatungs- und Antragsrecht eingeräumt wurde. Daher werden Patientenorganisationen nur eine untergeordnete Rolle bei gesundheitspolitischen Entscheidungen ausüben können. Es wäre wünschenswert, wenn sich hier die Gesundheitspolitik kritischer mit den Lobbyisten der einzelnen Fachverbände auseinandersetzen würde und dem "Endkunden" Patient in der Wirtschaftskette Gesundheitsversorgung mehr Gehör schenkt.

 

Quellen:

Quelle Bild: https://www.pexels.com/photo/road-winter-arrow-74780/

Quelle Text: Bundeszentrale für politische Bildung - bpp, Dossier Gesundheitspolitik, Autor Prof. Michael Simon

Frank Bergs
Soziale Kanäle des Authors
Hinterlasse einen Kommentar zum Beitrag